Wiegevorrichtung

Schweizer Patent · CH683643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683643
Anmeldenummer
CH000044/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1989
Veröffentlicht
15.04.1994
Erteilt
15.04.1994
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 3/16 (2006.01)
G01G 13/32 (2006.01)
G01G 21/23 (2006.01)
G01H 1/06 (2006.01)
Priorität
US A141443 07.01.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hubbard, David W.

Stamford/CT, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.