Vorrichtung mit einem beweglichen Teil

Schweizer Patent · CH683658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683658
Anmeldenummer
CH000745/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1991
Veröffentlicht
15.04.1994
Erteilt
15.04.1994
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G09F 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.01.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

  3. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Crameri, Roberto

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.