Farbuhr

Schweizer Patent · CH683664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683664
Anmeldenummer
CH001162/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1990
Veröffentlicht
29.04.1994
Erteilt
31.10.1994
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/00 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

  3. 29.04.1994

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Miroslav Blagojevic

3005 Bern

Erfinderin/Erfinder

Blagojevic, Miroslav

Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.