Stiefel-Waschvorrichtung

Schweizer Patent · CH683675 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683675
Anmeldenummer
CH002328/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1992
Veröffentlicht
29.04.1994
Erteilt
29.04.1994
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/04 (2006.01)
A46B 13/06 (2006.01)
A47L 23/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Erhard & Maria Weiss & Co., Winterhaldenstrasse 12, 3627 Heimberg → HJ. Stalder, Werkzeugbau, Gartenstrasse 10, 3125 Toffen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.