Stiefel-Waschvorrichtung
Schweizer Patent · CH683675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683675
- Anmeldenummer
- CH002328/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1992
- Veröffentlicht
- 29.04.1994
- Erteilt
- 29.04.1994
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/04 (2006.01)A46B 13/06 (2006.01)A47L 23/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 15.06.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Erhard & Maria Weiss & Co., Winterhaldenstrasse 12, 3627 Heimberg → HJ. Stalder, Werkzeugbau, Gartenstrasse 10, 3125 Toffen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.