Solare Ladestation
Schweizer Patent · CH683733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683733
- Anmeldenummer
- CH003038/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1991
- Veröffentlicht
- 29.04.1994
- Erteilt
- 29.04.1994
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02N 6/00 (2006.01)H01L 31/0232 (2006.01)H02J 7/35 (2006.01)
- Priorität
- DE U9101417 08.02.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Amrhein, Wilhelm
Eberdingen/Hochdorf, DE
Reymann, Klaus
Gerlingen-Gehenbühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.