Faltbarer Behälter

Schweizer Patent · CH683763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683763
Anmeldenummer
CH003000/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1991
Veröffentlicht
13.05.1994
Erteilt
13.05.1994
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/14 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Genossenschaft Zentralschweizer Milchproduzenten ZMP

Zentralschweizerischer Milchverband (MVL)

Habsburgerstrasse 12, 6002 Luzern

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kienle, Erich

Emmen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.