Koffer mit einer Innenausstattung

Schweizer Patent · CH683815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683815
Anmeldenummer
CH001576/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1992
Veröffentlicht
31.05.1994
Erteilt
31.05.1994
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 5/02 (2006.01)
A45C 5/12 (2000.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.