Zerspanwerkzeug

Schweizer Patent · CH683827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683827
Anmeldenummer
CH001636/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1991
Veröffentlicht
31.05.1994
Erteilt
31.05.1994
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.