Tragfaltschachtel

Schweizer Patent · CH683832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683832
Anmeldenummer
CH003222/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1991
Veröffentlicht
31.05.1994
Erteilt
31.05.1994
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/20 (2006.01)
B65D 5/46 (2006.01)
B65D 5/54 (2006.01)
Priorität
DE A4037000 21.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 30.09.1999

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  4. 31.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

SwissBaltic Business Experts AG

OWO Carton. Design. Print.

8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Wolfensberger, Otto

Zumikon

Ruoss, Guido

Schmerikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.