Wiegevorrichtung
Schweizer Patent · CH683871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683871
- Anmeldenummer
- CH000045/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.1989
- Veröffentlicht
- 31.05.1994
- Erteilt
- 31.05.1994
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 3/16 (2006.01)G01G 13/32 (2006.01)G01G 21/23 (2006.01)G01H 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US A141441 07.01.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cordery, Robert A.
Danbury/CT, US
Hubbard, David W.
Stamford/CT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.