Dispositif indicateur de charge pour véhicule
Schweizer Patent · CH683980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683980
- Anmeldenummer
- CH001077/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1990
- Veröffentlicht
- 30.06.1994
- Erteilt
- 30.06.1994
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 5/00 (2006.01)G01G 19/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.