Färbebecher für Färbeapparate

Schweizer Patent · CH684010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684010
Anmeldenummer
CH003283/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1991
Veröffentlicht
30.06.1994
Erteilt
30.06.1994
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 23/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.03.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Datacolor international Applied Color Systems Inc., 5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, Vereinigte Staaten von Amerika → Datacolor Services Corporation, 5 Princess Road, Lawrenceville/NJ 08648, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 30.08.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Salvis AG, Fabrik, elektrischer Apparate, Zollhausstrasse 2, 6015 Reussbühl → Datacolor international Applied Color Systems Inc., 5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  4. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.