Färbebecher für Färbeapparate
Schweizer Patent · CH684010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684010
- Anmeldenummer
- CH003283/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1991
- Veröffentlicht
- 30.06.1994
- Erteilt
- 30.06.1994
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06B 23/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 15.03.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Datacolor international Applied Color Systems Inc., 5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, Vereinigte Staaten von Amerika → Datacolor Services Corporation, 5 Princess Road, Lawrenceville/NJ 08648, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 30.08.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Salvis AG, Fabrik, elektrischer Apparate, Zollhausstrasse 2, 6015 Reussbühl → Datacolor international Applied Color Systems Inc., 5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.