Dispositif optique commandable en fréquence
Schweizer Patent · CH684032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684032
- Anmeldenummer
- CH000447/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1991
- Veröffentlicht
- 30.06.1994
- Erteilt
- 30.06.1994
- Gelöscht
- 29.02.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/133 (2006.01)G09G 3/18 (2006.01)B60R 1/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.