Vanne à écoulement proportionnel
Schweizer Patent · CH684033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684033
- Anmeldenummer
- CH002878/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1990
- Veröffentlicht
- 30.06.1994
- Erteilt
- 30.06.1994
- Gelöscht
- 30.09.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/06 (2006.01)F16K 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US A404945 08.09.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
La Marca, Drew P.
Whippany/NJ, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.