Steckdose

Schweizer Patent · CH684042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684042
Anmeldenummer
CH002628/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.1991
Veröffentlicht
30.06.1994
Erteilt
30.06.1994
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/514 (2006.01)
H01R 13/642 (2006.01)
H01R 13/73 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ueltschi, Peter

Rudolfstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.