Schnur-Laufrolle
Schweizer Patent · CH684046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684046
- Anmeldenummer
- CH003675/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1991
- Veröffentlicht
- 15.07.1994
- Erteilt
- 15.07.1994
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 89/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Rolf Kägi, Rebsteig 1276, 8634 Hombrechtikon → Josef Schmidlin, Stöckstrasse, 6221 Rickenbach LU
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.