Klapptisch
Schweizer Patent · CH684051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684051
- Anmeldenummer
- CH002267/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1992
- Veröffentlicht
- 15.07.1994
- Erteilt
- 15.07.1994
- Gelöscht
- 31.07.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 5/04 (2006.01)A47D 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.