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Schweizer Patent · CH684052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684052
Anmeldenummer
CH003624/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1991
Veröffentlicht
15.07.1994
Erteilt
15.07.1994
Gelöscht
09.12.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 21/14 (2006.01)
A47J 47/16 (2006.01)
B25H 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2011

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Victorinox AG

Schützenstrasse 91, 6438 Ibach

Erfinderin/Erfinder

Elsener, Carl

Ibach

Balsiger, Peter

Brunnen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.