Türblatt mit einem Verstärkungselement

Schweizer Patent · CH684110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684110
Anmeldenummer
CH002825/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1991
Veröffentlicht
15.07.1994
Erteilt
15.07.1994
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/82 (2006.01)
E04C 2/24 (2006.01)
B32B 21/04 (2006.01)
Priorität
AT A1961/90 27.09.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 15.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → ABP Patentmarketing GmbH, Im Gubel 4, 8630 Rüti ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

''DANA'' Türenindustrie Gesellschaft m.b.H.

Spital am Pyhrn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.