Türblatt mit einem Verstärkungselement
Schweizer Patent · CH684110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684110
- Anmeldenummer
- CH002825/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1991
- Veröffentlicht
- 15.07.1994
- Erteilt
- 15.07.1994
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/82 (2006.01)E04C 2/24 (2006.01)B32B 21/04 (2006.01)
- Priorität
- AT A1961/90 27.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → ABP Patentmarketing GmbH, Im Gubel 4, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
''DANA'' Türenindustrie Gesellschaft m.b.H.
Spital am Pyhrn, AT
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.