Vorrichtung für ein Frontmähwerk unter Verwendung eines Messer- oder Doppelmesserbalkens

Schweizer Patent · CH684144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684144
Anmeldenummer
CH000186/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1991
Veröffentlicht
29.07.1994
Erteilt
29.07.1994
Gelöscht
22.01.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A01D 34/04 (2006.01)
A01D 57/28 (2006.01)
A01D 75/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2011

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Hans Wepfer

8471 Rutschwil

Erfinderin/Erfinder

Wepfer, Hans

Rutschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.