Béret
Schweizer Patent · CH684150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684150
- Anmeldenummer
- CH003495/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1992
- Veröffentlicht
- 29.07.1994
- Erteilt
- 29.07.1994
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 1/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.