Blendschutzvorrichtung

Schweizer Patent · CH684159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684159
Anmeldenummer
CH002196/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1992
Veröffentlicht
29.07.1994
Erteilt
29.07.1994
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/06 (2006.01)
G02F 1/13 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.11.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Xelux AG, Zugerstrasse 80, 8820 Wädenswil → Xelux Holding AG, Poststrasse 30, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.