Lösbare Querverbindung für Gestell-Stützen
Schweizer Patent · CH684304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684304
- Anmeldenummer
- CH002157/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.1991
- Veröffentlicht
- 31.08.1994
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 57/10 (2006.01)A47B 57/16 (2006.01)A47B 57/20 (2006.01)A47B 57/48 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.