Torblatt eines Sektional- oder Falttors, insbesondere für Garagen oder Hallen
Schweizer Patent · CH684351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684351
- Anmeldenummer
- CH002914/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1991
- Veröffentlicht
- 31.08.1994
- Erteilt
- 31.08.1994
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/48 (2006.01)E04H 6/00 (2006.01)E06B 9/06 (2006.01)E05D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A4031387 04.10.1990DE A4122981 11.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → NORMSTAHL, Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 31.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.