Machine à coudre

Schweizer Patent · CH684415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684415
Anmeldenummer
CH003780/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1990
Veröffentlicht
15.09.1994
Erteilt
15.09.1994
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 27/22 (2006.01)
F16H 57/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Mefina S.A.

5A, boulevard de Pérolles, 1700 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Jimenez, Antonio

Meyrin

Deplante, Patrice

Annemasse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.