Seitensektionaltor oder Rundlauftor sowie Deckensektionaltor
Schweizer Patent · CH684425 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684425
- Anmeldenummer
- CH002884/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1991
- Veröffentlicht
- 15.09.1994
- Erteilt
- 15.09.1994
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/08 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)E05D 15/12 (2006.01)E05D 15/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A4031388 04.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 13.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Dr. h.c. Erich Döring, Im Hölzeli, 9442 Berneck → NORMSTAHL, Werk E. Döring GmbH, 85366 Moosburg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.