Verrottbare Graburne mit verrottbarem Schild

Schweizer Patent · CH684462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684462
Anmeldenummer
CH001312/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1992
Veröffentlicht
30.09.1994
Erteilt
30.09.1994
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 17/08 (2006.01)
A61G 17/007 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 30.11.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hugo Obrist, Chindismühli, 8626 Ottikon (Gossau ZH) → Markus Ruff, Schmidholz 4, 8564 Wäldi TG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  3. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.