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Schweizer Patent · CH684464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684464
Anmeldenummer
CH002532/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1991
Veröffentlicht
30.09.1994
Erteilt
30.09.1994
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/048 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

KOWAP AG

Kowap AG

Römerstrasse 4, 5507 Hunzenschwil

Erfinderin/Erfinder

Rymann, Herbert

Schafisheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.