Doppelbodenstütze

Schweizer Patent · CH684491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684491
Anmeldenummer
CH003857/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1991
Veröffentlicht
30.09.1994
Erteilt
30.09.1994
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 15/024 (2006.01)
F16M 11/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

ZURECON AG

Zurecon AG

Birmensdorferstrasse 111, 8003 Zürich

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Mühlethaler, Erhard

Schalunen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.