Schweissnahtabdeckung auf der Innenseite von Blechrohren

Schweizer Patent · CH684524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684524
Anmeldenummer
CH003735/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1991
Veröffentlicht
14.10.1994
Erteilt
14.10.1994
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 11/06 (2006.01)
B23K 11/36 (2006.01)
B05C 7/08 (2006.01)
B05D 7/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Ernst M. Frey

3800 Unterseen

Vertretung

Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Patentanwälte Breiter + Wiedmer AG

Seuzachstrasse 2 Postfach 366, 8413 Neftenbach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Frey, Ernst M.

Unterseen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.