Rotationsdruckmaschine

Schweizer Patent · CH684526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684526
Anmeldenummer
CH003232/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1991
Veröffentlicht
14.10.1994
Erteilt
14.10.1994
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/10 (2006.01)
F16C 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer-Escher Wyss AG

Hardstrasse 319, 8023 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Sulzer Management AG

Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Lehmann, Rolf

Rudolfstetten

Schnyder, Eugen

Waltenschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.