Distanzhalter für ein Doppelrohrsystem

Schweizer Patent · CH684607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684607
Anmeldenummer
CH000883/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1992
Veröffentlicht
31.10.1994
Erteilt
31.10.1994
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 39/04 (2006.01)
F16L 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG

Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

Vertretung

Georg Fischer Finanz AG

Georg Fischer Management AG

Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Rechsteiner, Hugo

Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.