Duvetdecke

Schweizer Patent · CH684626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684626
Anmeldenummer
CH002252/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1993
Veröffentlicht
15.11.1994
Erteilt
15.11.1994
Gelöscht
25.07.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
A47G 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2013

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.