Trinkverschluss für eine Trinkflasche
Schweizer Patent · CH684639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684639
- Anmeldenummer
- CH000816/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1992
- Veröffentlicht
- 15.11.1994
- Erteilt
- 15.11.1994
- Gelöscht
- 12.03.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2012
- 15.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.07.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Aktiengesellschaft Sigg,, Aluminium- und Metallwarenfabrik, Walzmühlestrasse 51, 8500 Frauenfeld → SIGG Switzerland AG, Walzmühlestrasse 62, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.