Wäschefördereinrichtung

Schweizer Patent · CH684640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684640
Anmeldenummer
CH001119/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1991
Veröffentlicht
15.11.1994
Erteilt
15.11.1994
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 49/00 (2006.01)
B65G 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 27.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.