Schnurlostelefon mit Lauthöreinrichtung

Schweizer Patent · CH684669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684669
Anmeldenummer
CH000688/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1993
Veröffentlicht
15.11.1994
Erteilt
15.11.1994
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 14.12.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ascom Business Systems AG, Ziegelmattstrasse 1, 4503 Solothurn → swissvoice ag, Ziegelmattstrasse 3, 4500 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  3. 14.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ascom Tech AG, Morgenstrasse 129, 3018 Bern → Rutz & Partner, Peter Rutz, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  4. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.