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Schweizer Patent · CH684674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684674
Anmeldenummer
CH000736/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1990
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Cedric-Alain Jecker

Lirac, FR

Erfinderin/Erfinder

Jecker, Roger

Pringy

Jecker, Cédric

Lirac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.