Befestigungselement

Schweizer Patent · CH684706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684706
Anmeldenummer
CH004082/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1989
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/02 (2006.01)
F16B 25/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Olk, Hermann

Hage, DE

Schmid, Paul M.

Camarillo/CA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.