Durchfluss-Kontrollventil

Schweizer Patent · CH684708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684708
Anmeldenummer
CH001573/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1991
Veröffentlicht
30.11.1994
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Dusko Maravic

5415 Nussbaumen b. Baden

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Maravic, Dusko

Nussbaumen b. Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.