Verschlussanordnung für Behälter
Schweizer Patent · CH684749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684749
- Anmeldenummer
- CH000955/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.1992
- Veröffentlicht
- 15.12.1994
- Erteilt
- 15.12.1994
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- US A677017 28.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daenen, Robert H. C. M.
Erembodegem, BE
Lillelund, Stig
Gentofte, DK
Kato, Masao
Okazaki, JP
Lonergan, Peter
Central, HK
Picozza, Augusto A.
Orlando/FL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.