Verschlussanordnung für Behälter

Schweizer Patent · CH684749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684749
Anmeldenummer
CH000955/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1992
Veröffentlicht
15.12.1994
Erteilt
15.12.1994
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
Priorität
US A677017 28.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Daenen, Robert H. C. M.

Erembodegem, BE

Lillelund, Stig

Gentofte, DK

Kato, Masao

Okazaki, JP

Lonergan, Peter

Central, HK

Picozza, Augusto A.

Orlando/FL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.