Dunstabzugshaube
Schweizer Patent · CH684763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684763
- Anmeldenummer
- CH003147/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1991
- Veröffentlicht
- 15.12.1994
- Erteilt
- 15.12.1994
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE U9016767 12.12.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wagner, Martin
Ingelfingen, DE
Reinhardt, Wilhelm
Schrozberg-Gütbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.