Dunstabzugshaube

Schweizer Patent · CH684763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684763
Anmeldenummer
CH003147/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1991
Veröffentlicht
15.12.1994
Erteilt
15.12.1994
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
DE U9016767 12.12.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wagner, Martin

Ingelfingen, DE

Reinhardt, Wilhelm

Schrozberg-Gütbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.