Motorfahrzeugantrieb

Schweizer Patent · CH684789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684789
Anmeldenummer
CH003428/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1991
Veröffentlicht
30.12.1994
Erteilt
30.12.1994
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 41/04 (2000.01)
B60K 26/00 (2006.01)
B62D 63/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Viktor Meili AG

Viktor Meili AG für Konstruktionen und Spezialfahrzeuge

Rainstrasse 1, 8862 Schübelbach

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Meili, Viktor

Schübelbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.