Mehrscheibenisolierglas

Schweizer Patent · CH684801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684801
Anmeldenummer
CH001562/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1988
Veröffentlicht
30.12.1994
Erteilt
30.12.1994
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/66 (2006.01)
B32B 13/00 (2006.01)
B60J 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Trösch Autoglas AG

Unterdorf 45, 4937 Ursenbach

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Hägler, Erich

Aeschi SO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.