Türblatt
Schweizer Patent · CH684843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684843
- Anmeldenummer
- CH000656/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1992
- Veröffentlicht
- 13.01.1995
- Erteilt
- 13.01.1995
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/72 (2006.01)
- Priorität
- AT A475/91 06.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.12.1995
Adresse geändert
- Inhaber/in
- TOPIC, Höglinger Gesellschaft m.b.H., Hanriederstrasse 1, Sarleinsbach, Oesterreich → Topic GmbH, Altensdorfersfeld 8, 4152 Sarleinsbach, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pilsl, Ernst
Sarleinsbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.