Stromerzeuger
Schweizer Patent · CH684845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684845
- Anmeldenummer
- CH003392/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1992
- Veröffentlicht
- 13.01.1995
- Erteilt
- 13.01.1995
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01P 5/06 (2006.01)F16M 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A4201077 17.01.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Steidle, Siegfried
Ditzingen 5, DE
Sillack, Ewald
Remseck 3, DE
Neumann, Arnold
Stuttgart 1, DE
Kimmerle, Mathias
Hoepfigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.