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Schweizer Patent · CH684913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684913
Anmeldenummer
CH001048/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1993
Veröffentlicht
31.01.1995
Erteilt
31.01.1995
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 31.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Robert Hälg

8406 Winterthur

Ricardo Bottarlini

8615 Wermatswil

Peter Kilchherr

8103 Unterengstringen

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Hälg, Robert

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.