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Schweizer Patent · CH684916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684916
Anmeldenummer
CH000560/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1993
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
15.09.1995
Gelöscht
23.02.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013

  2. 15.02.1996

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Bruno Hotz, Reusssteg 11, 6003 Luzern → Jörg Spöring, Bruchmattstrasse 12, 6003 Luzern
    Vertreter/in
    OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

  4. 15.02.1995

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.