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Schweizer Patent · CH684916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684916
- Anmeldenummer
- CH000560/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1993
- Veröffentlicht
- 15.02.1995
- Erteilt
- 15.09.1995
- Gelöscht
- 23.02.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 19/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2013
- 15.02.1996
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Bruno Hotz, Reusssteg 11, 6003 Luzern → Jörg Spöring, Bruchmattstrasse 12, 6003 Luzern
- Vertreter/in
- OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
- 15.02.1995
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.