Formpresse

Schweizer Patent · CH684922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684922
Anmeldenummer
CH000999/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1993
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 17/00 (2006.01)
B30B 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

C. Hoegger Ingenieurbureau AG

Magdenauerstrasse 34, 9230 Flawil

Vertretung

Novator AG

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hoegger, Cornel

Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.