Dichtungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH684938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684938
Anmeldenummer
CH002304/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1991
Veröffentlicht
15.02.1995
Erteilt
15.02.1995
Gelöscht
01.08.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.08.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2011

  2. 14.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  3. 15.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.