Höhenverstellbarer Grillhalter

Schweizer Patent · CH684993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684993
Anmeldenummer
CH001326/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1993
Veröffentlicht
28.02.1995
Erteilt
28.02.1995
Gelöscht
29.04.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2013

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Erwin Weber

8374 Dussnang

Erfinderin/Erfinder

Weber, Erwin

Dussnang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.